Auflösung der Quizfrage Nr. 6
1.) Die Abänderung erfolgte im Jahr 2005 UND das Bürgerbeteiligungsmodell wurde später auch nicht mehr fortgesetzt.
2.) Die Beschlussänderungen und Beschlussaufhebungen des Bürgerbeteiligungsmodells erfolgten in der GR-Sitzung vom 22.April 2005, Punkt 16 auf Antrag von Vbgm.Anton Kraus. Protokoll: “ Aus genannten Gründen möge der Gemeinderat nicht nur die beantragten Aufhebungen der angesprochenen Beschlüsse des Gemeinderates beschließen, sondern auch beschließen dass das gesamte Programm des Bürgerbeteiligungsmodells bis zu einer Klärung nicht weiter zu verfolgen ist.“
Der Antrag wurde mit 14 Stimmen dafür und 7 Stimmenthaltungen(sind NEIN-Stimmen) angenommen.
3.) Für den Antrag stimmten auch StR Franz Edinger, GR Elisabeth Klang und StR Reinhard Waldhör, die derzeit im neuen GR tätig sind.
STR Franz Edinger gilt als erfahrener( erstmals 1990 im GR!) und aufgeschlossener ÖVP-Funktionär, ist jetzt ÖVP Fraktionsobmann mit viel Einfluss und Parteimacht, vielleicht hat er Interesse, sich nochmals mit „Bürgerbeteiliung“ zu befassen. Das würde die Bevölkerung sicher freuen.
Das Bürgerbeteiligungsmodell Allentsteig, das auch von der NÖ.Landesakademie als sehr fortschrittlich bezeichnet wurde, sollte eine gemeinsame Plattform zwischen GR+Vereine+BewohnerInnen der Gemeinde sein, der verschiede Aufgaben und Rechte in den Satzungen eingeräumt waren. Auch das Interesse an der Gemeindepolitik sollte wieder ansteigen, weil die BewohnerInnen auch bei Entscheidungen Einfluss nehmen konnten und nicht alles im Alleingang des Gemeinderates entschieden wird.
Das Ortgebiet erhielt eine neue parteiunabhängige Sprengeleinteilung und die Betreuer waren Funktionäre, die nicht als als Flugzettelverteiler, Wahlhelfer oder Werbeträger für Parteien installiert waren, die Rechte und Pflichten für den Sprengel hatten.
Die BürgerInnen hatten wieder mehr Möglichkeiten, auf die Arbeit und Planung des Gemeinderates, des Gemeindegeschehens Einfluß zu nehmen und bei Entscheidungen demokratisch mitzuwirken. So sollte es möglich sein, dass Beschlüsse aus dem Bürgerbeteiliungsmodell und auch von Einzelpersonen bei aktiven Gemeinderäten schriftlich eingebracht werden, die dann auch über Antrag eines Gemeinderates in der GR-Sitzung behandelt und darüber beschlossen werden musste. Ein wichtiger Weg zur Gemeindedemokratisierung durch intensive Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat und Bevölkerung, wobei die Bedeutung der Vereine eine besonders wichtige Rolle gehabt hätte.
Zu dieser Zeit waren auch bereits Führungslehrgänge zur Heranbildung von Funktionären in der Gemeinde durchgeführt worden und waren weiter geplant, um durch gemeinsame Arbeit zwischen Funktionären und der Bevölkerung Allentsteigs eine neue wirtschaftliche und geselllschaftliche, kulturelle Entwicklung zu ermöglichen. Wer mittun wollte, konnte es, egal welcher Partei oder Gesinnung.
Die Finanzierung war bereits vorberechnet und warum sollten keine Mittel für GemeindebürgerInnen bereitgestellt werden, um die Gemeinde im Interesse der Bevölkerung weiter und fortschrittlich entwickeln zu helfen und warum sollten nur die gewählten Gemeindefunktionäre entschädigt werden, noch dazu wo es ohnehin um die Finanzmitttel der Gemeindebewohner geht, denn Steuergelder sind Geldmittel vom Volk.
So sollte ein neuer Weg in der Gemeindedemokratisierung eingeleitet werden und wieder Bürgerversammlungen und mehr Kontakt mit den Bewohnern geben, eine neue Demokratiebewegung zum Nutzen und Vorteil jedes und jeder Gemeindebewohnerin sollte entstehen.
Der Weg war nach intensiver Vorbereitungsarbeit vorhanden, aber der Gemeinderat nach 2005 zeigte kein weiteres Interesse mehr dafür und problematisierte mehr, anstatt dafür zu argumentieren!
Bereits in der Gr-Sitzung am 17.3.2004 unter TOP 32 hatte die LKA und FPÖ gegen die Gründung eines Bürgerbeteiligungsmodell gestimmt, während die ÖVP und SPÖ damals schon dafür stimmten, womit auch die Wertschätzung der BewohnerInnen ausgedrückt wurde.