Bundesheer-Budget wurde aufgestockt. In NÖ sind 60 Projekte geplant – größere in Langenlebarn und Allentsteig.
Corona reißt tiefe Löcher in die Staatsfinanzen. Dennoch hat es, als Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) im Oktober den Budgetentwurf präsentierte, einen überraschenden Gewinner gegeben: das Bundesheer. Das Budget für die Landesverteidigung wurde um um rund fünf Prozent im Vergleich zum Vorjahr erhöht. „Wir werden damit viele notwendige Investitionen tätigen, auf die unser Heer schon so lange wartet“, kündigt Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) an. Gleichzeitig gibt es für 2021 bis 2024 ein Sonderinvest-Paket von 470 Millionen Euro.
NÖ-Militärkommandant Martin Jawurek bestätigt, dass NÖ von dem Budget profitieren werde. Insgesamt stehen hierzulande bis Ende 2021 60 größere und kleine Bauprojekte an. Vorgesehen sind dafür 37 Millionen Euro. „In erster Linie werden hier die Unterkünfte der Soldatinnen und Soldaten auf Vordermann gebracht“, sagt Jawurek. So soll es in den 18 Kasernen in NÖ künftig kleinere Schlafräume geben und eigene Bereiche für Frauen. Die großen Projekte sind in den Garnisonen in Langenlebarn (Bezirk Tulln), Allentsteig (Bezirk Zwettl) und Wiener Neustadt geplant.
In Langenlebarn sollen bis 2024 Teile der neuen Hubschrauber-Staffel zu Ausbildungs- und Einsatzzwecken stationiert werden. In Allentsteig ist die Sanierung der Unterkünfte geplant, in Wiener Neustadt soll für die Sicherheitsschule ein eigenes Quartier gebaut werden. „Ich freue mich sehr, dass sich hier einiges tut“, sagt Jawurek.
Beim Sonderinvest sollen bis zu 80 Millionen direkt und indirekt in NÖ investiert werden, heißt es in einer Aufschlüsselung des Heeres. Geplant sind Pakete in den Bereichen Miliz, Cyber-Sicherheit, ABC- und Terrorabwehr.
Stärkerer Fokus auf die Miliz
Tanner kündigte einen stärkeren Fokus auf die Miliz an, die im Zuge der Krise erstmals im Einsatz stand. In NÖ ist diese stark verankert. Das Jägerbataillon, die Pionierkompanie sowie die Jägerkompanien Tulln, St. Pölten und Korneuburg sollen von der Verbesserung der Ausrüstung und Mobilität profitieren. Durch finanzielle Anreize versucht man, mehr Menschen dazu zu bewegen, sich als Bürger in Uniform zu melden: Im Rahmen von ‚Mein Dienst für Österreich‘ ist eine Prämie von 400 Euro monatlich vorgesehen, wenn Grundwehrdiener sich für Milizübungen verpflichten.
Im Corona-Einsatz stand in den vergangenen Monaten die ABC-Abwehr in Korneuburg. Die Abwehr von atomaren, biologischen und chemischen Bedrohungen soll zusätzliche Laborkapazitäten und eine verbesserte Ausstattung für Einsätze im In- und Ausland erhalten. Hier sei eine Aufstockung des Personals geplant, heißt es aus dem Büro der Ministerin. Sukzessive neue Ausstattung verspricht Tanner auch für die Pioniere in Melk.
„Unser Fokus wird auf Infrastruktur und Autarkie der Kasernen liegen. Auch in den Bereichen der Pioniere und der ABC-Abwehr wird es zu Investitionen kommen“, kündigt Tanner an. Dass es in NÖ Einsparungen geben wird, verneint sie.