Nationalratsabgeordneter Alois KAINZ
Pläne von Landesverteidigungsministerin Klaudia Tanner sorgen für Unmut bei der Opposition.
Laut Informationen der FPÖ möchte die Bundesministerin diverse Liegenschaften des Österreichischen Bundesheeres veräußern. Demnach sollen Kasernen, Amtsgebäude und Flächen von weit mehr als 500.000 Quadratmetern an die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) verkauft werden. Ein zuvor eingebrachter Misstrauensantrag der Oppositionsparteien gegen Tanner wurde abgelehnt. Die Ministerin plane, die Landesverteidigung auf ein Minimum zu reduzieren und das Heer solle künftig nur mehr auf Cyberdefence und Katastrophenschutz ausgerichtet sein, lauteten die Vorwürfe.
„Österreich gibt derzeit nur 0,5 Prozent des BIP für die Landesverteidigung aus. Ein Verkauf von weiteren Liegenschaften des Bundesheeres führt nur zu einem Verlust von wichtigen Vermögenswerten, welche unser Heer nie wieder bekommen kann“, kritisiert Nationalratsabgeordneter Alois Kainz (FPÖ). Mit diesem „feindseligen und selbstzerstörerischen Verhalten Tanners“ sei das Bundesheer bereits jetzt macht- und wehrlos, ohne dass es einer Außeneinwirkung bedarf, so Kainz.
Aus meinbezirkzwettl